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Anna Schiller
Die chinesische Regierung hat die Kritik von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Haltung Pekings zum Krieg in der Ukraine zurückgewiesen. „Wir raten (der NATO), die Schuldzuweisung an andere zu unterlassen, keine Zwietracht zu säen und kein Öl ins Feuer zu gießen“, sagte ein Außenamtssprecher am Dienstag in Peking. Stattdessen müsse die NATO konkrete Schritte „für die politische Beilegung der Krise“ unternehmen.
Stoltenberg hatte am Montag bei einem Besuch in Washington Chinas Handeln angesichts des russischen Angriffskriegs kritisiert. Die Volksrepublik gebe vor, neutral zu sein. Damit wolle Peking „Sanktionen vermeiden und den Handel am Laufen halten“, sagte Stoltenberg. „Aber die Realität ist, dass China den größten bewaffneten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg anheizt und gleichzeitig gute Beziehungen zum Westen aufrecht erhalten will.“
Dies dürfe der Westen nicht hinnehmen, sagte Stoltenberg weiter. „Peking kann nicht beides haben. Zu einem bestimmten Zeitpunkt, und sofern China nicht seinen Kurs ändert, müssen die Verbündeten eine Strafe auferlegen.“ Es müsse Konsequenzen geben.
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Robert Putzbach
Die ukrainischen Streitkräfte haben mit einem nächtlichen Drohnenangriff eine Ölraffinerie in der Stadt Asow im Süden Russlands in Brand gesetzt. Aus Verteidigungskreisen in Kiew hieß es am Dienstag, es handele sich um eine „gelungene Operation“. In den Anlagen habe es heftige Brände gegeben. Wie viele Drohnen an dem Angriff beteiligt waren, blieb dabei unklar.
Der ukrainische Geheimdienstdienst SBU werde weiterhin Drohnen gegen russische Ölanlagen einsetzen und „das wirtschaftliche Potenzial des Feindes verringern, das den Aggressor mit Ressourcen für den Krieg gegen die Ukraine versorgt“, hieß es aus den ukrainischen Verteidigungskreisen weiter.Zuvor hatte der Regionalgouverneur der betroffenen südrussischen Region Rostow, Wassili Golubew, im Onlinedienst Telegram mitgeteilt, nach einem Drohnenangriff seien „in Asow Öltanks in Brand geraten". Es gebe „keine Opfer".
Auf einem vom russischen Katastrophenschutzministerium veröffentlichten Video waren dichter Rauch und Flammen zu sehen, die offenbar aus mehreren Öltanks an einem nicht näher bezeichneten Ort aufstiegen. Nach Angaben des Katastrophenschutzministeriums waren mehr als 200 Feuerwehrleute und Rettungskräfte im Einsatz, um die Flammen unter Kontrolle zu bringen. Demnach breitete sich das Feuer auf einer Fläche von mindestens 3200 Quadratmetern aus.
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Anna Schiller
Schweizer Behörden verdächtigen laut einem Medienbericht einen russischen Diplomaten der versuchten Beschaffung von Waffen und gefährlichen Stoffen. Die Bundesanwaltschaft in Bern bestätigte am Dienstag, dass sie in diesem Zusammenhang die Regierung ersucht habe, die Verfolgung einer politischen Straftat zu genehmigen. Bundesanwaltschaft und Polizei hätten im Rahmen von „sichernden Maßnahmen“ bereits Hausdurchsuchungen durchgeführt, teilte die Behörde der Deutschen Presse-Agentur mit.
Zuvor hatte der „Tages-Anzeiger“ berichtet, dass ein Diplomat im Fokus der Ermittlungen stehe, der an der russischen Botschaft in Bern akkreditiert sei. Aufgeflogen sei der mutmaßliche Agent wenige Wochen vor dem Ukraine-Gipfeltreffen, das am vergangenen Wochenende ohne Beteiligung Russlands in der Schweiz stattfand.
Für seine Beschaffungsversuche habe der Mann Kontakte in der Schweiz aufgebaut. Um dem Fall nachgehen zu können, hat die Bundesanwaltschaft auch um die Aufhebung der Immunität angesucht.
Zdem ermittelt die Bundesanwaltschaft nach eigenen Angaben gegen zwei weitere Personen wegen des Verdachts, gesetzliche Regelungen zu Kriegsmaterialien, Sanktionen und Exportkontrollen gebrochen zu haben. Attentatspläne in der Schweiz hätten jedoch nicht vorgelegen, hieß es.
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Anna Schiller
Im Zuge von Personalwechseln im russischen Verteidigungsministerium hat Präsident Wladimir Putin drei neue Vizeminister ernannt - darunter eine Frau, die als seine entfernte Verwandte gilt. Anna Ziwiljowa, geborene Putina, soll für Wohnungsbau und die soziale Sicherung von Armeeangehörigen zuständig sein.
Ziwiljowa ist nach russischen Medienrecherchen über ihren Vater mit dem Kremlchef verwandt. Ihr Mann ist der russische Energieminister Sergej Ziwiljow. Beiden zusammen gehörte eine große Kohlefirma. Weil sie von der Nähe zur russischen Regierung profitiert haben, stehen sie auf den Sanktionslisten der EU, Großbritanniens und anderer Staaten.
Ziviljowa leitete zuletzt einen staatlichen Fonds zur Unterstützung der Soldaten, die im Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzt werden. In einem Telegram-Post dankte sie Putin für das Vertrauen und die übertragene Verantwortung, wie die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag berichtete.
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Nicolas Kurzawa
Im Süden Russlands ist laut örtlichen Behörden nach einem nächtlichen Drohnenangriff in der Stadt Asow ein Feuer in einer Ölraffinerie ausgebrochen. „Nach einem Drohnenangriff sind in Asow Öltanks in Brand geraten“, erklärte der Regionalgouverneur der betroffenen südrussischen Region Rostow, Wassili Golubew, am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Nach vorläufigen Informationen gebe es „keine Opfer“, fügte er hinzu. Wie viele Drohnen an dem Angriff beteiligt waren, blieb zunächst unklar.
Nach Angaben des Katastrophenschutzministeriums waren mehr als 200 Feuerwehrleute und Rettungskräfte im Einsatz, um die Flammen unter Kontrolle zu bringen. Demnach breitete sich das Feuer auf einer Fläche von mindestens 3200 Quadratmetern aus. Auf einem vom Katastrophenschutzministerium veröffentlichten Video waren dichter Rauch und Flammen zu sehen, die offenbar aus mehreren Öltanks an einem nicht näher bezeichneten Ort aufstiegen.
Rostow grenzt an die Ukraine, in der Region befindet sich das militärische Hauptquartier für den russischen Militäreinsatz im Nachbarland. Die Ukraine äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall.
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Uli Putz
In der russischen Stadt Asow in der Region Rostow sind nach Angaben des zuständigen Gouverneurs Öllager nach einem ukrainischen Drohnenangriff in Brand geraten. „Nach ersten Informationen gibt es keine Opfer“, teilt der Gouverneur der südrussischen Region, Wassili Golubew, über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die Ermittlungen dauerten an, die örtliche Feuerwehr bemühe sich, die Brände unter Kontrolle zu bringen.
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Uli Putz
Im Vorfeld seines Besuchs in Nordkorea hat der russische Präsident Wladimir Putin Pjöngjang für die Unterstützung der russischen Offensive in der Ukraine gedankt. „Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea), die militärische Spezialoperation in der Ukraine entschlossen unterstützt“, schrieb Putin am Dienstag in einem von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Artikel. Weiter hieß es darin, beide Länder seien dabei, „die vielseitige Partnerschaft aktiv weiterzuentwickeln“.
Nach Angaben aus dem Kreml wird Putin am Dienstagabend zu seinem ersten Besuch seit 24 Jahren in Nordkorea eintreffen.
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Uli Putz
In Teilen der nordostukrainischen Region Charkiw sind nach russischen Angaben heftige Kämpfe ausgebrochen. „Der Feind schickt Reserven und versucht, einen Gegenangriff zu starten, stößt aber auf heftigen Widerstand unserer Streitkräfte“, sagt der von Russland eingesetzte Gouverneur der von Moskau kontrollierten Gebiete der Region Charkiw, Vitali Gantschew. Die russischen Streitkräfte hätten die jüngsten ukrainischen Gegenangriffe in der Nähe von Wowtschansk, fünf Kilometer hinter der Grenze, zurückgeschlagen.
Russische Truppen waren im vergangenen Monat in Teile der Region Charkiw eingedrungen und hatten nach offiziellen Angaben rund ein Dutzend Dörfer eingenommen.
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Uli Putz
Der Wirtschaftswissenschaftler Marcel Fratzscher hat Forderungen nach einer Beschränkung des Bürgergelds für Ukraine-Flüchtlinge als „blanken Populismus“ kritisiert. „Niemandem wird es besser gehen, niemand wird auch nur ein Euro mehr haben, wenn Deutschland Geflüchtete schlechter behandelt und ihnen Leistungen kürzt“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
„Der deutsche Staat muss nicht weniger Geld für Geflüchtete ausgeben, sondern mehr Anstrengungen für eine schnellere und bessere Integration von Geflüchteten in Arbeitsmarkt und Gesellschaft unternehmen“, forderte Fratzscher. Dies sei eine riesige auch wirtschaftliche Chance, da sich das Arbeitskräfteproblem hierzulande in den kommenden Jahren massiv verschärfen werde.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hatte der „Bild“-Zeitung gesagt: „Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollten künftig kein Bürgergeld mehr bekommen, sondern unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen.“ Ähnliche Forderungen waren wiederholt aus der Union gekommen. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) argumentierte etwa, das Bürgergeld sei zum „Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme“ geworden.
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Uli Putz
Russland und Nordkorea bewegen sich nach Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf eine noch engere Zusammenarbeit zu. Diese werde die Souveränität der Länder stärken und sie in ihrem Widerstand gegen westlichen Druck vereinen, zitiert die Agentur Tass Putin.
Putin reist nach Nordkorea. Es wird sein erster Besuch in Nordkorea seit 24 Jahren sein. Anschließend wird er für einen zweitägigen Aufenthalt nach Vietnam weiterreisen. Beobachter gehen davon aus, dass es bei den Gesprächen um Kooperationen im Rüstungsbereich gehen könnte. Laut Agentur KCNA erklärt Putin, dass er die Beziehungen zu Nordkorea auf ein höheres Niveau bringen wolle. Außerdem habe er unveränderliche Unterstützung zugesagt.
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Martin Franke
Etwa ein Dutzend Staaten weigerten sich, die Abschlusserklärung der Ukrainekonferenz zu unterschrieben. Einige Abweichler wollten es sich nicht mit Russland verscherzen, schreiben unsere Korrespondenten.
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Irem Yildirim
Der Kreml redet weiter die Ergebnisse der Schweizer Friedenskonferenz für die Ukraine schlecht. Ohne russische Teilnahme habe das Gipfeltreffen keine Resultate bringen können, sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, am Montag in Moskau. „Wenn man über die Ergebnisse dieses Treffens spricht, dann streben sie natürlich gegen null“, sagte er. Dass eine Reihe russlandfreundlicher Staaten wie Serbien, die Türkei oder Ungarn die Abschlussdeklaration unterstützt habe, störe Moskau nicht. „Wir werden natürlich berücksichtigen, welche Haltung diese Länder eingenommen haben. Das ist für uns wichtig. Wir werden ihnen weiter unsere Argumentation erläutern“, sagte Peskow.
Das Außenministerium in Moskau stufte die Konferenz als „komplettes Fiasko“ ein wie die Staatsagentur Tass aus einer Erklärung von Außenamtssprecherin Maria Sacharowa zitierte. Es gebe keine „vernünftige Alternative“ zu Putins Friedensvorschlag. „Der Westen und Kiew müssen aufhören, mit Augenwischerei und Tricks die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen“, sagte sie. Je eher der Westen den Friedensplan Putins annehme, desto eher werde der Prozess einer wirklichen Lösung und der Beendigung der Feindseligkeiten beginnen. „Andernfalls werden die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen für sie sehr viel schlechter sein.“
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Irem Yildirim
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Besuch in Washington für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine geworben und zugleich Chinas Handeln angesichts des russischen Angriffskriegs kritisiert. „Es mag paradox erscheinen, aber der Weg zum Frieden führt über mehr Waffen für die Ukraine“, sagte Stoltenberg am Montag vor einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden. Die Regierung in Kiew müsse „glaubwürdig und dauerhaft“ unterstützt werden.
Zur Rolle Chinas sagte der NATO-Chef, die Volksrepublik gebe vor, neutral zu sein. Damit wolle Peking „Sanktionen vermeiden und den Handel am Laufen halten", mutmaßte Stoltenberg. „Aber die Realität ist, dass China den größten bewaffneten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg anheizt und gleichzeitig gute Beziehungen zum Westen aufrecht erhalten will.“ Dies dürfe der Westen nicht hinnehmen, mahnte Stoltenberg. „Peking kann nicht beides haben. Zu einem bestimmten Zeitpunkt – und sofern China nicht seinen Kurs ändert – müssen die Verbündeten eine Strafe auferlegen.“ Es müsse „Konsequenzen“ geben.
„Die engsten Freunde und größten Unterstützer des russischen Aggressionskrieges sind Nordkorea, Iran und China“, sagte Stoltenberg. Dass Kremlchef Wladimir Putin in dieser Woche Nordkorea besuchen wolle, zeige, „wie abhängig Präsident Putin und Moskau inzwischen von autoritären Staaten in der Welt“ seien. Nordkorea habe bereits eine Million Granaten an Russland geliefert.
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Irem Yildirim
Nach der internationalen Ukraine-Friedenskonferenz vom Wochenende in der Schweiz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag eine positive Bilanz gezogen. „Wir haben den ersten greifbaren Schritt in Richtung Frieden getan – in einer noch nie dagewesenen Einigkeit der Länder der Welt.“, sagte er in seiner allabendlichen Videoansprache. Aber es sei ein Weg, und „neue Schritte“ notwendig.
Die Ukraine habe sogar schon einen vorläufigen Arbeitsplan für die Sommermonate. „Wir werden nicht kürzer treten, wir werden unsere Kommunikation mit unseren Partnern so aktiv wie immer halten“, sagte Selenskyj. Die Ukraine habe diesen Krieg nie gewollt. „Aber natürlich will sie vor allem einen gerechten Frieden.“ Und man erkenne, dass dies möglich ist. „Wir bringen den Frieden näher.“ An dem Treffen im Schweizer Luxusresort Bürgenstock bei Luzern hatten am vergangenen Wochenende 93 Staaten sowie internationale Organisationen teilgenommen. Eine große Mehrheit davon schloss sich dem Abschlusspapier an, das die Souveränität der Ukraine in ihren völkerrechtlich anerkannten Grenzen betont.
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Irem Yildirim
Das Deutsche Historische Institut in Moskau (DHI) ist von den russischen Behörden zur unerwünschten Organisation erklärt worden. Das Justizministerium der Russischen Föderation nahm das Institut nach einer Mitteilung vom Montag in die Liste von ausländischen und internationalen Nichtregierungsorganisationen auf, deren Tätigkeit in der Russischen Föderation als unerwünscht eingestuft ist.
Das 2005 gegründete DHI gehört zu elf im Ausland tätigen geisteswissenschaftlichen Forschungseinrichtungen, die unter dem Dach der Max Weber Stiftung stehen. Das Institut hat Forschungen zu den deutsch-russischen Beziehungen und zur russisch-sowjetischen Geschichte betrieben. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit deutscher und russischer Historiker gefördert. Das DHI hat seine Tätigkeit bereits 2022 nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingestellt. Auf seiner Website erklärte das DHI, dass seine Bibliothek geöffnet bleibe, sie könne aber nur bei schriftlicher Voranmeldung genutzt werden.
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